FDP St. Leon-Rot
FDP St. Leon-Rot
Bürgernah und Langfristig - Für unsere Gemeinde
Meldungen
Positionen
Bildung
Armut bekämpft man am besten durch Bildung. Und Bildung ist die Voraussetzung für Wohlstand für alle. Für jeden ganz persönlich ist der Zugang zur Bildung die entscheidende Aufstiegsfrage. Es muss jedem jungen Menschen möglich sein, sich mit eigenem Fleiß den Erfolg zu erarbeiten.
Soziales
Die Kosten für Energie sind der Brotpreis des 21. Jahrhunderts. Energie darf kein Luxus werden. Der Mensch will nicht nur essen und trinken. Er will auch nicht frieren. Und die allermeisten Menschen brauchen das Auto, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen.
Seit 2000 ist die Politik der größte Preistreiber bei Energie.
Darüber täuscht auch der kurzfristige Ausschlag durch die Gasknappheit 2022 nicht hinweg.
Bürgerrechte
Die letzten 2 Jahre waren keine guten Jahre für die Freiheit in unserem Land. Dabei ist die Freiheit wie die Luft zum Atmen. Erst wenn sie fehlt, merkt man, dass man sie braucht. Wir meinen nicht die Freiheit, nach Mallorca fliegen zu dürfen. Und wir meinen auch nicht die Freiheit von Verantwortung.
Sondern wir meinen die Freiheit zur Verantwortung. Wir meinen die gefühlte und gelebte Freiheit zur Verantwortung für sich selbst und seine Nächsten.
Neuigkeiten
1.044 Milliarden Euro! 💶 Während die Regierung von Friedrich Merz Steuern erhöht, neue Steuern und Abgaben erfindet und Unsummen an neuen Schulden aufnimmt, verzeichnet der Staat Rekordsteuereinnahmen. Mehr als eine Billion nimmt Deutschland gesamtstaatlich ein, aber dennoch kommt Schwarz-Rot mit dem Geld nicht aus. Es wird nicht konsolidiert, es werden keine Ausgaben hinterfragt – und im Ergebnis wird niemand entlastet, weil kein Geld da sei. Einsparpotenzial gäbe es es reichlich – ob bei der Entwicklungshilfe, die endlich auf den Durchschnitt der G7-Staaten abgesenkt werden sollte, bei der Bundesverwaltung, die Schwarz-Rot weiter aufbläht statt sie zu verschlanken, oder bei zahlreichen sinnlosen Subventionen. Würde die Regierung hier ansetzen, wären auch umfassende Entlastungen möglich.
Liquids für E-Zigaretten sind nun (versehentlich) steuerfrei!?🚬 🔥 FDP-Chef Wolfgang Kubicki zu Bild: „Das Versagen des Bundesfinanzministeriums ist noch größer als gedacht. Klingbeil hat nicht nur als Finanzminister keine Ahnung, sondern auch die Gesetzgebung dieser Bundesregierung ist mittlerweile so unprofessionell, dass an der Problemlösungskompetenz von SPD und CDU wirklich Zweifel angebracht sind.“
